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Änderungsantrag E1-Ä5-1

Veranstaltung: 44. Landesversammlung in Dresden
Ursprungsantrag: Sachsens Chancen für wirksamen Klimaschutz und Strukturwandel nutzen
AntragsstellerIn: Gerd Lippold (Wurzelwerk-Profil)
Status: Übernahme
Eingereicht: 01.12.2014, 23:05 Uhr

Änderungsantragstext

Im Absatz von Zeile 4 bis 21
Nach den Parlamentswahlen in Schweden soll der staatliche Energiekonzern Vattenfall ökologischerklimaschutzgerecht ausgerichtet werden. Diese erfordert auch von uns Sachsen, dass wir unsere Energiepolitik aktualisieren und konkretisieren.werden - mit einem Zielportfolio 100 Prozent Erneuerbare Energien. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen sehen in der möglichen Neuausrichtung eine Chance für Sachsen und für Vattenfall, die entschlossen genutzt werden sollte. Vattenfall als großes, internationales Energieunternehmen kann damit zu einem Partner der Energiewende in Deutschland werden. Besonders in Sachsen, wo unter der schwarz-gelben Koalition großer Rückstand beim Ausbau Erneuerbarer Energien und beim Vorantreiben der Energiewende entstanden ist, können sich für das Unternehmen, die Region und die Menschen neue Chancen eröffnen. Sachsen könnte gemeinsam mit Vattenfall einen Strukturwandel in der Lausitz einleiten und bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. In Dänemark und Schweden gehört Vattenfall nach eigenen Angaben zu den „führenden Entwicklern und Betreibern von Windenergieanlagen“. Wie bereits mit dem Windpark Jänschwalde in der brandenburgischen Lausitz im Jahr 2004 begonnen, muss auch in Sachsen ein „ökologische Nachnutzung ehemaliger Tagebauflächen“ entstehen.
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Begründung

Der Satz "Diese erfordert auch von uns Sachsen..." ist an dieser Stelle nicht nötig. Wir Sachsen müssen unserer Energiepolitik aktualisieren, ja! Aber nicht erst wegen Vattenfall, sondern weil in den letzten Jahren nichts passiert ist.Was WIR GRÜNEN konkret aus den Vattenfall-News ableiten, steht ja schon im darauf folgenden Absatz.
Der Satz "Wie bereits mit dem Windpark Jänschwalde..." sollte gestrichen werden. Es macht zwar sehr viel Sinn, in dieser Energieregion EE-Anlagen zu konzentrieren, vor allem Windkraft. Aber die Bergbaufolgeflächen selbst sind in der Regel nicht stabil genug für Windkraftanlagen. Man hat sowas früher probiert und schlechte Erfahrungen gemacht.


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